Das neue LuKIFG – Wie können Kommunen die 100 Milliarden Euro am besten einsetzen?

Zielsetzung:

Ziel des Online-Seminars ist es, den Teilnehmer/innen einen aktuellen Überblick über das
Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen („Länder- und
Kommunal-lnfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)") zu geben, sowie offene Fragen
und Konsequenzen für kommunale Planer und Investoren zu analysieren und zu diskutieren.
Für den Einsatz der Mittel durch die kommunalen Träger ist das Vorliegen einer
Verwaltungsvereinbarung oder landeseigener Verwaltungsvorschriften Voraussetzung. Diese
liegt inzwischen von allen Bundesländern vor. Zudem haben alle Bundesländer detaillierte
Angaben gemacht, wie die Mittel aus dem LuKIFG auf kommunaler Ebene verwendet werden
sollen.

Das LuKIFG hat eine große Bedeutung für die Finanzierung kommunaler Investitionen, auch
im Hinblick auf andere Fördermittel, da die Mittel recht einfach mit anderen Fördermitteln
kombiniert werden können. Diese werden ausführlich erläutert. Anträge können sehr kurzfristig
gestellt werden. Viele Kommunen haben bereits Projektlisten erstellt und erste Anträge
gestellt.

Das Seminar bietet neben den wichtigsten rechtlichen und verwaltungsrelevanten Hinweisen
auch eine Plattform für den Erfahrungsaustausch der kommunalen TeilnehmerInnen
untereinander. Das Seminar behandelt auch derzeit noch bestehende offene Fragen,
politische und rechtliche Ausschreibungs- und Abwicklungsrisiken und ermöglicht den
Teilnehmern und Teilnehmerinnen einen Austausch zu Praxisfragen.


Inhalte:

• Vorstellung und Diskussion des Gesetzes, der Verwaltungsvereinbarung bzw.
einzelner landesspezifischen Vorschriften und Planungen
• Vorstellung und Diskussion von Ausschreibungs- und Antragsverfahren und Fragen
zur rechtssicheren Abwicklung
• Vorstellung, Analyse und Diskussion der LUKIFG-Mittel in Bezug auf andere
Fördermittel (Alternative, Kombination usw.)
• Erfahrungsaustausch der TeilnehmerInnen zu Praxisfragen
Ihre Vorteile
• Nach dem Seminar haben Sie einen aktuellen Überblick zu den rechtlichen
Grundlagen und Konsequenzen des LuKIFG und der Verwaltungsvorschriften
• Sie verstehen Chancen und Risiken einer Ausschreibung und Abwicklung besser und
können auch Vor- und Nachteile im Vergleich mit anderen Fördermitteln besser
einschätzen.
• Durch den Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen können Sie Ihre Planungen
mit anderen Beispielen aus der Praxis vergleichen.


Zielgruppe:

• Kommunen und kommunale Träger
• Kommunale Unternehmen
R
Referent:

Dr. Burkhard Touché ist promovierter Diplom Volkswirt und zertifizierter Fachtrainer und
Fördermittelberater. Er war von 1998-2022 bei der KfW im Bereich der inländischen Förderung
tätig und leitete dort auch die KfW Akademie für inländische Förderung der KfW. Seit vielen
Jahren schult er schwerpunktmäßig zu den Fördermitteln für die Immobilienwirtschaft und
kommunale Investitionen und publiziert zu diesen Themen.